Suchen

Aufkündigung des INF-Vertrages: Auswirkungen für Europa und Folgerungen

GKS / Kreis Ingolstadt / Waltenhofen-Memhölz, September 2019

Der GKS Kreis Ingolstadt führte ein Themenwochenende vom 20. bis 22. September 2019 im Haus der Familie in Waltenhofen-Memhölz, südlich von Kempten, durch.

Knapp 40 Teilnehmende folgten der Einladung ins schöne Allgäu.

Das Thema war dem INF-Vertrag, bzw. der Situation nach dessen erst kürzlicher Aufkündigung, gewidmet. Als Referent konnte Herr Oberst i.G. Kunze vom George C. Marshall European Center for Security Studies in Garmisch-Partenkirchen gewonnen werden. Er trug im Auftrag der Hanns-Seidel-Stiftung zu dem hochaktuellen und für Europa brisanten Thema vor.

Einleitend wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zunächst mit einer Aussage des Generalsekretärs der Vereinten Nationen konfrontiert. Dieser rief in seiner Neujahrsbotschaft 2019 den „red alert“, also die Alarmstufe rot aus. Konflikte, Nationalismus und Xenophobie tragen zur durchaus angespannten globalen Ausgangslage bei.

Der Referent machte die Gruppe hiernach mit den wichtigsten Begriffen und Grundlagen vertraut. Hierbei ist auch der Unterschied zwischen Rüstungskontrolle und Abrüstung zu verstehen. Die Rüstungskontrolle ist ein Abkommen zwischen Staaten und Gremien mit dem Ziel, das militärische Verhalten zu beeinflussen bzw. den Status Quo zu erhalten. Die Abrüstung an sich hat das Ziel, Waffen und Waffengruppen zu reduzieren oder gänzlich zu verbieten, was aber sehr schwer umsetzbar ist.

Der Referent stellte vor, dass der INF-Vertrag ein Baustein im Gesamtwerk einer Vertragslandschaft darstellt(e). Er bezieht sich auf die „Intermediate Range Nuclear Forces“ und hierbei nur auf die landgestützten Nuklearraketen zwischen 500 und 5.500 km Reichweite. See- oder luftgestützte Potentiale sind nicht einbezogen. Zudem war es ein bilaterales Abkommen, das die damaligen Präsidenten der USA und der Sowjetunion, Reagan und Gorbatschow, 1987 unterzeichneten. Andere Nuklearmächte waren nie beteiligt.

 

Bild GKS Hofer

 

Nach einer Reihe von gegenseitigen Vorwürfen auf Vertragsverletzungen kündigten die aktuellen Präsidenten der USA und Russland, Trump und Putin, den Vertrag im Februar diesen Jahres. Nach der sechsmonatigen Kündigungsfrist ist der INF-Vertrag seit August nun offiziell beendet.

Die Folgen für Europa und nun auch Asien sind noch schwer zu fassen. China und andere Nuklearmächte waren nie Teil des Vertrages, daher ist ein neuer bilateraler INF-Vertrag wenig wirksam und kaum denkbar. Es müssten alternative Verträge mit neuen Playern und die Vertragslücken des INF geschlossen und eingehalten werden. Für Europa zumindest ist das Ende des INF-Vertrages keine gute Nachricht und fordert die Diplomatie enorm heraus. Eine direkte Aufrüstung atomarer Potentiale könnte die Folge sein. Die Ausgangslage zur Neuverhandlung des START-Abkommens 2021 (Vertrag zur atomaren Beschränkung) wird hierbei erheblich komplizierter.

Oberst Kunze betonte zum Schluss aber, dass die Diplomatie im Hintergrund der Führungsmächtigen auch in schwierigen Zeiten weiterhin aktiv bleibt. So kann eine potentielle Gefahr von einzelnen Staatsführenden gemildert werden.

Zum Abschluss des Tages diskutierten die Teilnehmenden über den Vortrag und zogen Bilanz zum Wochenende.

Am Sonntag rundete der Gottesdienst in der hauseigenen Kapelle, welcher durch die GKS Ingolstadt mitgestaltet wurde, das gelungene Themenwochenende ab.

Der GKS Kreis Ingolstadt wird beim nächsten Mal vom 14.-16.02.2020 ins Kolpinghaus nach Lambach im Bayerischen Wald fahren.

 

Text und Fotos: Oberstleutnant Hermann Hofer

 

 

Drucken

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.